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• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

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• BSG, 17.04.2013 - B 9 SB 3/12 R

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - GdB von 50 - Diabetes mellitus - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2016 - L 13 SB 1/12

  Von einer solchen ist im Schwerbehindertenrecht bei einer Änderung im Gesundheitszustand des behinderten Menschen auszugehen, wenn aus dieser die Erhöhung oder Herabsetzung des Gesamt-GdB um wenigstens 10 folgt, während das Hinzutreten weiterer Funktionsstörungen mit einem Einzel-GdB von 10 regelmäßig ohne Auswirkung auf den Gesamt-GdB bleibt (vgl. Bundessozialgericht &61531;BSG&61533;, Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R - juris Rn. 26 m. w. N.).

  Hierbei führen zusätzliche leichte Gesundheitsstörungen, die nur einen GdB von 10 bedingen, nicht zu einer Zunahme des Ausmaßes der Gesamtbeeinträchtigung und auch bei leichten Funktionsbeeinträchtigungen mit einem GdB von 20 ist es vielfach nicht gerechtfertigt, auf eine wesentliche Zunahme des Ausmaßes der Behinderung zu schließen (Teil A Nr. 3 Buchst. d ee VMG; vgl. zum Vorstehenden auch BSG, Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R - juris Rn. 29).

• BSG, 16.12.2014 - B 9 SB 2/13 R

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Diabetes mellitus - GdB von 50 - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2016 - L 13 SB 1/12

  Die AHP und die zum 1. Januar 2009 in Kraft getretenen VMG stellen ihrem Inhalt nach antizipierte Sachverständigengutachten dar (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts &61531;BSG&61533;, vgl. z. B. Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 9 SB 2/13 R - juris Rn. 10 m. w. N.).
• BSG, 20.04.2015 - B 9 SB 98/14 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2016 - L 13 SB 1/12

  Bei der rechtlichen Bewertung dieser Auswirkungen sind die Gerichte an die Vorschläge der von ihnen gehörten Sachverständigen nicht gebunden (BSG, Beschluss vom 20. April 2015 - B 9 SB 98/14 B - juris Rn. 6 m. w. N.).

 
• OLG München, 12.08.2011 - 10 U 3369/10

  Haftung bei Verkehrsunfall: Richterliche Beweiswürdigung bei der Frage der …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2016 - L 13 SB 1/12

  Bei der Neurootologie handelt es sich nicht um eine anerkannte medizinische Fachdisziplin, sondern vielmehr um ein Fachgebiet, dessen Untersuchungsmethoden auf keiner allgemein anerkannten Grundlage stehen, wie in mehreren Zweigen der deutschen Gerichtsbarkeit in verschiedenen Zusammenhängen festgestellt worden ist und was derzeit als gesicherte Erkenntnis gelten kann (vgl. Oberlandesgericht München, Urteil vom 12. August 2011 - 10 U 3369/10 - juris Rn. 42 m. w. N.; Oberverwaltungsgericht Münster, Urteil vom 11. Juli 2002 - 6 A 4067/92 - Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 8. Dezember 2010 - L 14 U 107/06 -).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2002 - 6 A 4067/92

  Erstattung von Heilverfahrenskosten wegen eines Dienstunfalls; Beschränkung der …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2016 - L 13 SB 1/12

  Bei der Neurootologie handelt es sich nicht um eine anerkannte medizinische Fachdisziplin, sondern vielmehr um ein Fachgebiet, dessen Untersuchungsmethoden auf keiner allgemein anerkannten Grundlage stehen, wie in mehreren Zweigen der deutschen Gerichtsbarkeit in verschiedenen Zusammenhängen festgestellt worden ist und was derzeit als gesicherte Erkenntnis gelten kann (vgl. Oberlandesgericht München…, Urteil vom 12. August 2011 - 10 U 3369/10 - juris Rn. 42 m. w. N.; Oberverwaltungsgericht Münster, Urteil vom 11. Juli 2002 - 6 A 4067/92 - Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 8. Dezember 2010 - L 14 U 107/06 -).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 08.12.2010 - L 14 U 107/06

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2016 - L 13 SB 1/12

  Bei der Neurootologie handelt es sich nicht um eine anerkannte medizinische Fachdisziplin, sondern vielmehr um ein Fachgebiet, dessen Untersuchungsmethoden auf keiner allgemein anerkannten Grundlage stehen, wie in mehreren Zweigen der deutschen Gerichtsbarkeit in verschiedenen Zusammenhängen festgestellt worden ist und was derzeit als gesicherte Erkenntnis gelten kann (vgl. Oberlandesgericht München…, Urteil vom 12. August 2011 - 10 U 3369/10 - juris Rn. 42 m. w. N.; Oberverwaltungsgericht Münster, Urteil vom 11. Juli 2002 - 6 A 4067/92 - Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 8. Dezember 2010 - L 14 U 107/06 -).